Das gezielte Ausschalten Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht.


Am Montag, den 7. Oktober 2019 vermeldete der Jungeuropa Verlag, dass PayPal
ohne Angaben von Gründen die Nutzung seiner Dienste untersagt, sowie die Ver-lagskonten eingefroren hat. Immer wieder kam es in letzter Zeit zu dieser „unsicht-
baren“ Repression gegen nonkonforme Akteure. Unter anderem traf es kürzlich
auch das  Netzwerk Ein Prozent e.V., deren Konten auf Facebook, Instagram und
ebenfalls PayPal gesperrt und/oder gelöscht wurden.

AfD-Bundesvorstandsmitglied Frank Pasemann dazu:

„Das Perfide an diesen Auswüchsen eines „sanften“ Totalitarismus ist, dass sie in
aller Regel nicht außerhalb des Kreises der Betroffenen wahrnehmbar sind. Es
erweckt den Eindruck, als hätten die betroffenen Akteure ihr Handeln eingestellt,
die Hintermänner treten nicht in Erscheinung. Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles
andere als gut zu Gesicht.“

Dass den zwar privaten Unternehmen, die aber längst halbstaatlich agieren, eine besondere Verantwortung in Bezug auf die Meinungsäußerungsfreiheit zukommt,
sollte jedem klar sein. Wer heute nicht auf Facebook, dem eine Monopolstellung
unter den Sozialen Netzwerken zukommt, vertreten ist, findet quasi nicht statt.

Und Pessmann weiter:

„Besonders im zeitlichen Umfeld des Gedenkens an die friedliche Revolution von
1989 und den anschließenden Mauerfall nebst Deutscher Einheit sollte die Bundes-
regierung das Banner der Meinungsfreiheit hochhalten! Allerdings mache ich mir diesbezüglich keine allzu großen Hoffnungen. Nun gilt es, noch stärker als zuvor
an einer alternativen, nonkonformen und vor allem patriotischen Gegenöffentlich-
keit zu arbeiten. Alle sind hierzu eingeladen – auch und vor allem die parlamenta-rischen Mandatsträger unserer AfD.“
Quelle: afdkompakt.de

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